Nach dem Abschluss des Freihandelsabkommens mit Indien hat das Wirtschaftsdepartement am 24. Juni ein neues Freihandelsabkommen mit Chile unterzeichnet, das das bestehende, 2003 unterzeichnete Abkommen erweitert.
In diesem Rahmen sei daran erinnert, dass die Schweiz bereits zahlreiche Früchte, Gemüse und Weine aus diesem Land importiert, welches 12’000 km entfernt liegt, was ein absoluter Skandal ist. Und das, obwohl der Bund vorgibt, sich vor allem verbal für die Begrenzung der globalen Erwärmung einzusetzen. Leider widersprechen die Fakten einmal mehr diesen auf Regierungsebene eingegangenen Verpflichtungen für eine nachhaltigere Gesellschaft und zur Stärkung der einheimischen Produktion. Diese Verpflichtungen leiten sich übrigens mehrheitlich direkt aus der Verfassung ab, was umso gravierender ist.
Im Jahr 2023 importierte die Schweiz Obst, darunter Avocados, Äpfel, Beeren wie Himbeeren und Tafeltrauben sowie verschiedene Nüsse im Wert von 33 Millionen Franken. Das Abkommen sieht vor, dass zwischen Januar und Juni ein zollfreies Kontingent von 1000 Tonnen für Tafeltrauben gewährt wird.
Ein weiteres Beispiel für einen absurden Transport: Auch 97 Tonnen Knoblauch, Schalotten oder Zwiebeln wurden 2023 eingeführt
Was den Weinsektor betrifft, so wird diesem Land ein Einfuhrrecht von 1,5 Millionen Litern zollfrei gewährt. Dies wird zusätzlichen Druck auf die Schweizer Weinproduktion ausüben, die bereits durch Billigimporte gefährdet ist, die keine Rücksicht auf den einheimischen Markt nehmen.
Es ist in der Tat dringend notwendig, die Landwirtschaft aus den Freihandelsabkommen auszuschließen, aber auch generell den globalisierten Warentransport zu überdenken, der die Produktionssektoren der Schweiz und Europas zerstört, ohne die sozialen Bedingungen der Produktion oder die Auswirkungen auf die Umwelt zu berücksichtigen.
Diese Abkommen, die im Windschatten der EU geschlossen wurden, sind sowohl für Chile als auch für die Schweiz schädlich. Mehr als 100 Organisationen der chilenischen Zivilgesellschaft, die sich in der Plattform gegen Freihandelsabkommen (https://mejorsintlc.cl/) zusammengeschlossen haben, prangern an, dass Chiles Energie und Rohstoffe, insbesondere Wasserstoff, Lithium und Kupfer, im Rahmen des Extraktivismus über die öffentlichen Ausschreibungen beschlagnahmt werden. Für die chilenische Landwirtschaft bedeutet dies mehr wasserintensive Monokulturen und den Verlust der Ernährungssouveränität.
In diesem Sinne ruft Uniterre alle Organisationen der Gesellschaft, einschließlich der politischen Parteien, dazu auf, sich mit allen Mitteln gegen diese Logik des Freihandels zu wehren, die systematisch die lokale Produktion und die Ernährungssouveränität der betroffenen Länder zerstört.
Kontakt:
Rudi Berli, r.berli@uniterre.ch 078 707 78 83 (FR/DE)
