Der in diesem Jahr eingeführte sogenannte "grüne Teppich" soll einen Milchpreisanstieg von 3 Rp/l garantieren. Der Richtpreis wurde auf 71 Rp. angehoben ! Wie ist die Situation? Wir fordern, dass dieser Preis ab sofort franko Stall für das Segment A gilt ! Keine Milchpreissenkungen bei Emmi !

Weiter fordern wir, dass die Lieferungen in den Segmenten B und C freiwillig sind und keinen Einfluss auf das Volumen von Segment A haben!

Milchkaufverträge sollen klare Mengenangaben in Kg für einen mindest Zeitraum von 3 Monaten beinhalten!

Die Verarbeitungsindustrie soll sich gemeinsam mit den Produzenten für klare Marktregeln wie sie die Motion Noser fordert und den Produktionsstandort Schweiz einsetzen!

Wir fordern den Bund auf dafür zu sorgen, dass die Verarbeitungsprämien, wie gesetzlich vorgeschrieben, an die Produzenten gezahlt werden!

In Zeiten des Kampfes gegen den Klimawandel, in denen alle gerne über nachhaltige Entwicklung sprechen, bekräftigen wir die Tatsache, dass es keinen "grünen Teppich", keine nachhaltige Produktion ohne eine Vergütung geben wird, die die Arbeit der Bauern fair bezahlt!

Emmi hat in den letzten fünf Jahren einen Gewinn von 700 Millionen erzielt, und der Leiter von Emmi kassierte im Jahr 2017 CHF 1'421'000. Coop und Migros ihrerseits erzielten im Jahr 2018 einen Gewinn von 473 Millionen bzw. 475 Millionen. Diese Zahlen zeigen, dass die Rede für einige Menschen nicht von einem grünen, sondern von einem roten Teppich ist. Dies zu einem Zeitpunkt, zu dem die Produzenten, die an Emmi liefern, um die 50 Rp/l erhalten. Es ist an der Zeit, eine faire Verteilung des Mehrwertschöpfung zu fordern. Die Nahrungsmittelproduktion ist keine verlustbringende Tätigkeit, ist sie unerlässlich und erzeugt Reichtum! Das einzige Problem ist, dass dieser Reichtum die Bauern nicht erreicht.

Gestern haben in Belgien, zehn Jahre nach dem französischen Milchstreik und dem Bauernaufstand,Tausende von Bauern für die Zukunft der Milchwirtschaft und die Agrarwende demonstriert ! Wir demonstrieren heute vor der Emmi solidarisch mit unseren Kollegen und fordern die Politik auf endlich im öffentlichen Interesse die Machtverhältnisse auf dem Milch- und Nahrungsmittelmarkt zugunsten von BäuerInnen und KonsumentInnen zu verbessern! Eine lebendige, bäuerliche, nachhaltige, lokale Landwirtschaft, Transparenz auf den Märkten und kurze Kreisläufe, entsprechen den heutigen Herausforderungen und dem öffentlichen Interesse! Es ist Zeit zu handeln!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen
wir laden Sie zu einer Demonstration für einen fairen und transparenten Milchmarkt vor der EMMI, Seetalstrasse 200 in Emmen, ein. Dienstag, 17. September 2019 von 11.00 - 12.00 Uhr
Mobilisiert Euch! Leiten Sie diese Ankündigung an Ihre Kollegen, Kolleginnen, Milchproduzenten und Milchproduzentinnen, weiter!

Der in diesem Jahr eingeführte sogenannte "grüne Teppich" soll einen Milchpreisanstieg von 3 Rp/l garantieren. Der Richtpreis wurde auf 71 Rp angehoben ! Wie ist die Situation? Wir fordern, dass dieser Preis ab sofort franko Stall für das Segment A gilt !
  • Wir fordern, dass die Lieferungen in den Segmenten B und C freiwillig sind und keinen Einfluss auf das Volumen von Segment A haben !
  • Wir fordern, dass die Verarbeitungsprämien an die Produzenten wie gesetzlich vorgeschrieben gezahlt werden!
  • In Zeiten des Kampfes gegen den Klimawandel, in denen alle gerne über nachhaltige Entwicklung sprechen, bekräftigen wir die Tatsache, dass es keinen "grünen Teppich", keine nachhaltige Produktion ohne eine Vergütung geben wird, die die Arbeit der Bauern fair bezahlt!

Emmi hat in den letzten fünf Jahren einen Gewinn von 700 Millionen erzielt, und der Leiter von Emmi kassierte im Jahr 2017 CHF 1'421'000. Coop und Migros ihrerseits erzielten im Jahr 2018 einen Gewinn von 473 Millionen bzw. 475 Millionen. Diese Zahlen zeigen, dass die Rede für einige Menschen nicht von einem grünen, sondern von einem roten Teppich ist. Dies zu einem Zeitpunkt, zu dem die Produzenten, die an Emmi liefern, um die 50 Rp/l erhalten. Es ist an der Zeit, eine faire Verteilung des Mehrwertschöpfung zu fordern. Die Nahrungsmittelproduktion ist keine verlustbringende Tätigkeit, ist sie unerlässlich und erzeugt Reichtum! Das einzige Problem ist, dass dieser Reichtum die Bauern nicht erreicht.

Seit mehr als einem Jahrzehnt deckt das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) die organisierte Veruntreuung von Steuergeldern ab. Tatsache ist, dass Verarbeiter und Käsereien den Käseverarbeitungszuschlag (15 Cent/kg Milch) nicht immer an die Milcherzeuger weitergegeben und für sich behalten haben. Das BLW war sich dessen bewusst, wie die Analyse der Schweizer Agrarforschung (2014*) bestätigt. Demnach wurden nur 60% der Käseprämien tatsächlich an die Milcherzeuger weitergegeben. Im Jahr 2018 sammelte Emmi, der grösste Milchverarbeiter, allein 50,3 Mio. CHF an Käseprämien.




Samstag, 14. September 2019, 20 Uhr, Neues Kino Basel, Klybeckstrasse 247, Basel

Von Jo Barker+Sylvie Planel, GB 2018, 67 Minuten, Englisch/dt. Hier geht's zum Trailer

Ernährung und Landwirtschaft stecken in der Krise. In kaum mehr als einem Jahrzehnt schlossen mehr als 33.000 bäuerliche Betriebe in Großbritannien für immer ihre Pforten. Der Film porträtiert Bauern und Bäuerinnen der Landworkers’ Alliance, einer Partnerorganisation von Uniterre in Großbritannien. Er zeigt gelebten Widerstand gegen ein industrielles Agrarsystem in Zeiten des drohenden Brexit. Eine wachsende Bewegung von Bauern, Bäuerinnen und anderen im landwirtschaftlichen Bereich Tätigen erschafft und erhält pulsierende Höfe, lebendige Böden, florierende Lebensmittelmärkte und ein gerechteres Ernährungs- und Agrarsystem für alle. «In unseren Händen» ist die Geschichte einer alternativen Landwirtschaft, einer neuen Art der Ernährung und einer neuen Form von Gesellschaft.

Samstag, 14. September 2019 14.30 Uhr auf dem Biohof Gumme, Gummenstrasse 31, Thörishaus (BE)

Programm:

- Hofrundgang

- Zvieri

- Sitzung

Traktanden:

Planung Sektionsarbeit 2020:

-Generalversammlung

-Mögliche Veranstaltungen

-Verantwortlichkeiten

Bäuerinnen und Bauernblock an der Klimademo vom 28. September

Wir pflanzen Bäume in Erinnerung an die InternationalistInnen, die für die Revolution in Rojava (Fédération démocatique de Syrie du Nord). gestorben sind. Die Bäume sind ein Symbol, um die Gefallenen nicht zu vergessen und gleichzeitig ein ökologisches Aufforstungsprojekt für die Waldweiden auf dem Mont-Soleil.

Grillieren, Konzert und kleine Bar, etc.. Alle sind herzlich willkommen.

Für weitere Informationen: Ulrike Minkner, 032 941 29 34, u.minkner@uniterre.ch

#

Die vom Bundesrat geplante Abschaffung der Holzdeklarationsplicht stösst auf breiten Widerstand. Heute Morgen wurden dem Bundesrat 12'000 Petitionsunterschriften übergeben. Morgen wird der Ständerat über den Erhalt der Deklarationspflicht entscheiden.

(Bern) Heute Morgen übergaben Nichtregierungs- und Konsumentenschutz-organisationen dem Bundesrat eine Petition mit 12'000 Unterschriften, die den Erhalt der seit 2012 geltenden Holzdeklarationspflicht fordern. «KonsumentInnen wollen auch in Zukunft über Art und Herkunft des Holzes informiert werden », so Johanna Michel, Kampagnenleiterin beim Bruno Manser Fonds. «Die geplante Abschaffung der Holzdeklarationspflicht bedroht eine der zentralen politischen Errungenschaften von Bruno Manser.»

Seit 2012 gilt in der Schweiz die Pflicht zur Deklaration von Holzprodukten nach Herkunftsland und Baumart. Damit erfüllte der Bundesrat eine Forderung von Bruno Manser, die der Schweizer Regenwaldschützer 1993 mit einem 60tägigen Hungerstreik vor dem Bundeshaus bekräftigte.

Der Bundesrat hat sich letztes Jahr in Stellungnahmen zu Motionen der FDP und SVP gegen die Deklarationspflicht ausgesprochen und versuchte sie im Zuge eines Einfuhrverbots von illegalem Holz abzuschaffen. Im Juni sprach sich der Nationalrat aber im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes klar für die Holzdeklarationspflicht aus. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) folgte dem Nationalrat letzten Montag einstimmig. Die Koalition appelliert nun auch an den gesamten Ständerat, die Deklarationspflicht für Holz beizubehalten.

Fotos sind ab spätestens 11:00h unterfolgendem Link zu finden : https://www.dropbox.com/sh/v61qzctroo5gdp2/AACjCEuz5Vbh9xoE1Ds_CjTma?dl=0

pdf

#

Unterstützt von:

Uniterre, Big-M, BBK (Bernische Bäuerliche Komitees), BZS (Bäuerliches Zentrum Schweiz) und NBKS (Neue Bäuerliche Koordination Schweiz). Gemeinsam haben wir eine Erklärung erarbeitet, in der die Forderungen zur Verteidigung der Schweizer Milchproduktion formuliert sind.

Gemeinsame Erklärung der Bäuerinnen- und Bauernorganisationen zur Verteidigung der Schweizer MilchproduktionGemeinsame Erklärung der Bäuerinnen- und Bauernorganisationen zur Verteidigung der Schweizer Milchproduktion

Appel für die Einrichtung eines Rechtsfonds

Uniterre arbeitet intensiv rund um die brennenden Fragen zu den Verkäsungszulagen. Aber auch für weitere rechtliche Auseinandersetzung möchten wir finanziell gewappnet sein. In den letzten Tagen haben wir etliche Rückmeldungen erhalten, die wir rechtlich prüfen möchten. Deshalb bitten wir Sie um finanzielle Unterstützung. Sie können uns Spenden auf folgendes Konto überweisen, mit dem Vermerk: «Rechtsfonds»: IBAN CH51 8013 9000 0228 4965 5. Herzlichen Dank!

Aufruf zur Demonstration:

Demonstration für einen gerechten Milchpreis und einen transparenten Milchmarkt!

Wir mobilisieren am Dienstag, 17. September, 11.00– 12.00 Uhr vor den Emmi Hauptsitz, Seetalstrasse 200 in Emmen. Mit anschliessendem Mittagessen.

#

Unsere Aussage stützt sich auf den Artikel im Schweizerbauer von Daniel Salzmann, darin bezeichnet der Vizedirektor des BLW Adrian Aebi die Auszahlungspraxis als «gesetzeswidrig». Der Vorwurf der Gesetzeswidrigkeit ist also hausgemacht. Bezugnehmend auf das Landwirtschaftsgesetz (Art. 38 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1) sieht das Gesetz klar eine Auszahlung an die Produzentinnen und Produzenten vor. Wie bereits das Verwaltungsgericht anerkannte ist «auf Gesetzesstufe die Zwischenschaltung des Milchverwerters bei der Auszahlung der Zulagen nicht vorgesehen (Urteil 28.2.2017, 3.1).»



Auf der rechtlich untergeordneten Verordnungsstufe, hier in der Milchpreisstützungsverordnung Art 6 1. und 2., werden die Verwerter als Erfüllungsgehilfe eingesetzt bzw. zwischengeschaltet. Es handelt sich hierbei um eine administrative Vereinfachung, die sich jetzt für das BLW als Bumerang erweisen könnte. Darüber hinaus wird Adrian Aebi im Schweizerbauer wie folgt zitiert: «Mit jedem Franken, den wir über diese Kanäle ausbezahlen, stehen wir im Risiko.» Denn laut Bundesgerichtsentscheid (BGE) (vom 4. Dezember 2018) gilt: «Weder aus dieser Bestimmung (MSV Art. 6 lit. a) noch aus dem Gesetz lässt sich jedoch ableiten, dass der Bund durch die Überweisung der Zulagen an den Milchverwerter von seiner Schuld gegenüber dem Produzenten befreit wird.» Und genau davon ging das BLW jahrelang aus. Das BLW hingegen argumentierte (Schreiben vom 24. März 2015, dass die Kläger dem BLW gegenüber keinen Erfüllungsanspruch auf Ausrichtung der nicht erhaltenen Zulagen (wie in dem Fall durch den Konkurs der Käserei Wick) hätten. In einem weiteren Schreiben des BLW vom 2. September 2015 steht, «dass der Erfüllungsanspruch des Milchproduzenten erlösche, sobald die Zulagen an den Milchverwerter ausbezahlt seien.» Unserer Einschätzung nach, könnten Nachforderungen auf das BLW zukommen, denn der Bundesgerichtsentscheid betrifft nicht nur den Konkursfall, sondern kann als generell gültig für nicht erhaltene Verkäsungszulagen gewertet werden.

Fehlende Aufsichtspflicht

Ein weiteres Beispiel: Daniel Salzmann, Redaktor des Schweizerbauers, zitierte in seinem Artikel vom 31. August 2018 ebenfalls die BLW-Sprecherin Florie Marion. Diese rechtfertigte die bisherige Auszahlungspraxis: «Zudem ging man von der Tatsache aus, dass ja nur der Käser weiss, welche Milch von welchem Bauern verkäst wurde.» Grundfalsch, stellt doch bereits das Rechtsgutachten von Anwalt Didier Kipfer fest: «Die Milchverwerter müssen die gelieferten Milchmengen der Milchhersteller täglich aufzeichnen (Art. 8 Abs. 1 MSV). Der Administrationsstelle des BLW sind monatlich die gelieferte Menge je Produzent mitzuteilen (Art. 8 Abs. 2 MSV). Schliesslich haben die Milchverwerter auch eine tägliche detaillierte Verwertungskontrolle durchzuführen (Art. 9 MSV).» Auch diese Details müssen der Administrationsstelle des BLW übermittelt werden (Art. 12 Abs. 2 lit. B MSV). Nüchtern festgestellt: Das BLW und die Milchverwerter verfügen über alle relevanten Daten! Ausser es handelt sich um Zweit- und Drittmilchkaufverträgen (75% der Milchmenge) von Milchhandelsfirmen. Da fehlt schlichtweg die Transparenz durch fehlende Angaben darüber, wieviel % der Milch verkäst wurde, damit erlischt aber nicht das Anrecht auf Verkäsungszulagen.

Wie komme ich zu meinem Recht?

Klar ist: Jede Milchbäuerin und jeder Milchbauer hat Anspruch auf Auszahlung der Verkäsungszulage durch den Verwerter. Dieser Anspruch ist vor einem Zivilgericht einklagbar (Achtung: zeit- und kostenintensiv). Der Vertrag ist widerrechtlich, wenn die Zulagen im Milchpreis inbegriffen sind (Inhalt des Vertrages nichtig Art. 20 OR) und es kann Klage wegen ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62ff. OR) erhoben werden. Dies gilt auch für den Fall, dass keine vertragliche Regelung besteht. Hat der Verwerter tatsächlich die Zulagen nichtweitergereicht, erfüllt er gemäss Anwalt Didier Kipfer «zumindest den objektiven Tatbestand der Veruntreuung im Sinne von Art 138 StGB». So oder so gilt es jetzt über die Bücher zu gehen! Prüft eure Milchgeldabrechnungen rückwirkend auf die letzten zehn Jahre. Bei Verdacht werdet beim BLW vorstellig – bei einer Widerhandlung „müsste“ das BLW eine Untersuchung eröffnen und allenfalls Verwaltungsmassnahmen (Art. 14 Abs. 2 MSV) aussprechen. Eine nachträgliche Auszahlung der Verkäsungszulage ist damit aber nicht gewährleistet.

Uniterre arbeitet intensiv rund um die brennenden Fragen zu den Verkäsungszulagen. Aber auch für weitere rechtliche Auseinandersetzung möchten wir finanziell gewappnet sein. In den letzten Tagen haben wir etliche Rückmeldungen erhalten, die wir rechtlich prüfen möchten. Deshalb bitten wir Sie um finanzielle Unterstützung. Sie können uns Spenden auf folgendes Konto überweisen, mit dem Vermerk: «Rechtsfonds»: IBAN CH51 8013 9000 0228 4965 5. Herzlichen Dank!

Pressespiegel:

Bauernzeitung: BLW widerspricht Uniterre






Mauerhoferhaus, Dorfstrasse 16, Trubschachen (BE)

Landwirtschaftliche, handwerkliche und kreative Produkte! Für den Gaumen, das Gemüt und das Gehirn. Hier geht's zum Plakat

Musik: Vormittag Irish Folk; Nachmittag Schweizer Volksmusik

14 Uhr: „Globale Herausforderung Klima – regionale Antworten“

Eintretensreferat: Regula Rytz
Podiumsdiskussion Moderation: Claudia Jaussi, Journalistin Regula Rytz (Grüne), Christa Markwalder (FDP), Nadja Pieren (SVP), Andrea Rüfenacht (SP), Michel Seiler (Grüne)

19 Uhr: Dokumentarfilm über Didi Contractor

Mit dem Film über die revolutionäre Denkerin und Architektin Didi Contractor startet das Truebschacher Winterkino.

Seit Jahrzehnten baut die bald 90jährige Architektin am Fusse des Himalayas Häuser mit Materialien aus einem Umkreis von wenigen Kilometern. Zum Ausklang des Marktes nimmt so der Film das Thema des Podiumsgesprächs vom Mittag nochmals auf, in welchem nach regionalen Antworten auf die Klimaproblematik gesucht wird.

#

Vom 9. bis 15. September 2019 findet die 1. Regio Challenge der Schweiz statt. Eine Woche lang vom 9. bis 15. September 2019 nur das essen und trinken, was in etwa der Entfernung einer Velotour entstanden ist. Die schweizweite Aktion «Regio Challenge» hat zum Ziel einen nachhaltigen, saisonalen und regionalen Konsum zu fördern. Die Idee ist einfach: mit dem eigenen Konsum eine nachhaltige und möglichst regionale Landwirtschaft stärken. Die Art der Produktion, Saisonalität und vor allem Transparenz von der Heu- bis zur Essgabel sind dabei zentral und helfen mit, Lebensmittel wieder mehr wertzuschätzen und weniger zu verschwenden. Jeder kann, alleine oder als Team, teilnehmen.

Alle Informationen auf www.kleinbauern.ch/regiochallenge oder auf https://www.facebook.com/groups/regiochallengeCH

Auf der Regio-Challenge-Webseite publiziert sind sechs Gastbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen einer nachhaltigen Ernährung: Kostenwahrheit, Solawi, Nord-Süd, Food Waste, Klima, Biodiversität und Sortenvielfalt.